Versammlungen auch an stark frequentierten Orten zulässig





Dies gilt auch dann, wenn als Versammlungsort die stark frequentierte City betroffen ist. Konkret geht es um eine Versammlung vom vergangenen Samstag der Initiative Familienschutz auf dem Marktplatz und zwei weitere angemeldete Kundgebungen in unmittelbarer Nähe. Einzelhändler hatten in einem Brief an Medien und Stadtverwaltung die Veranstaltungsorte kritisiert. Aus Rücksicht auf das Rahmenprogramm rund um die Lange Einkaufsnacht und um den hochfrequentierten Schlossplatz und die Königsstraße nach den Erfahrungen mit einer früheren Veranstaltung zum gleichen Thema freizuhalten, wurde nach sorgfältiger Abwägung in diesem Fall der Marktplatz zugewiesen. Dies teilte die Stadtverwaltung am 7. April mit. Versammlungen, gemeinhin Demonstrationen, sind beim Amt für öffentliche Ordnung anzumelden. Das Amt führt Kooperationsgespräche mit Veranstaltern und manchmal auch der Polizei. Anschließend erlässt es üblicherweise einen Auflagenbescheid. Meistens geht es um Fragen wie Verkehrsregelung, Fluchtwege oder Lärmbelästigungen. Die Versammlungsbehörde darf dabei grundsätzlich keine Inhalte bewerten, es sei denn Straftaten oder Gefahren für die öffentliche Ordnung sind zu befürchten.

Dies gilt auch dann, wenn als Versammlungsort die stark frequentierte City betroffen ist. Konkret geht es um eine Versammlung vom vergangenen Samstag der Initiative Familienschutz auf dem Marktplatz und zwei weitere angemeldete Kundgebungen in unmittelbarer Nähe. Einzelhändler hatten in einem Brief an Medien und Stadtverwaltung die Veranstaltungsorte kritisiert. Aus Rücksicht auf das Rahmenprogramm rund um die Lange Einkaufsnacht und um den hochfrequentierten Schlossplatz und die Königsstraße nach den Erfahrungen mit einer früheren Veranstaltung zum gleichen Thema freizuhalten, wurde nach sorgfältiger Abwägung in diesem Fall der Marktplatz zugewiesen. Dies teilte die Stadtverwaltung am 7. April mit.



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9750 Impfdosen sind ein Witz

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Die Gesamtmenge für Deutschland ist also 9750 * 16 = 156000 Dosen. Die reichen für 78000 Menschen in Deutschland. Das sind 5777 je Impfstoffzentrum. Hatte wir denn nicht Millionen solchen Dosen bestellt. Hatte denn Biontech nicht sogar vorproduziert.....
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